Bürgerhaushalt

Bürgerhaushalt ist ein Prozess, der den Bürgern einen Beitrag zur Zuweisung von Ressourcen durch die lokalen Regierungen ermöglicht. Ursprünglich von der Partido dos Trabalhadores (Arbeiterpartei oder PT) in Brasilien als demokratisierende Reform gefördert, wurde weltweit ein Bürgerhaushalt verabschiedet.

Porto Alegre war die erste Stadt in Brasilien, die die Vereinbarung zwischen 1989 und 1990 übernahm. Sein schrittweiser Ansatz zur Einbeziehung der Bürger in die Entscheidungsfindung kombiniert Elemente der deliberativen und repräsentativen Demokratie. Alle Bürger sind berechtigt, an Versammlungen auf Distriktebene teilzunehmen, um die lokalen Bedürfnisse und Budgetprioritäten zu erörtern. Im Gegenzug wählen die Versammlungen Vertreter, die in einem stadtweiten Rat tätig sind, der Haushaltsziele formuliert und den Haushaltsprozess und die Umsetzung überwacht.

Die Praxis wird allgemein als erfolgreiches Experiment zur Förderung der Bürgerbeteiligung in Porto Alegre angesehen und hat sich in ganz Brasilien rasch verbreitet. Bis 2004 nutzten 200 Städte in Brasilien das Arrangement, ebenso wie Hunderte von Städten in ganz Lateinamerika. Spanien, Italien, Kanada, Indonesien, Südafrika und Indien gehören zu den Ländern, die ebenfalls Variationen des Bürgerhaushalts eingeführt haben. Internationale Organisationen von der Weltbank bis zu den Vereinten Nationen haben den Bürgerhaushalt als "Best Practice" gebilligt und in ihrer Programmplanung gefördert. Bürgerhaushalt gehört zu den innovativsten Praktiken in der modernen demokratischen Regierung, die aus dem heutigen Lateinamerika hervorgehen.